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Friday, August 14, 2020

USA - Trump nährt rassistische Verschwörungsmythen gegen Harris - Deutschlandfunk

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US-Präsident Trump hat offen in Frage gestellt, ob die oppositionelle Vizepräsidentschaftskandidatin Harris als Tochter von Einwanderern die zweithöchste Position im Staat besetzen darf.

Diese Behauptung wird zumeist von rassistischen Verschwörungstheoretikern und konservativen weißen Aktivisten verbreitet. Bei einer Pressekonferenz darauf angesprochen, sagte Trump im Weißen Haus, er habe gehört, dass Harris nicht die Anforderungen erfülle. Er habe keine Ahnung, ob das stimme, führte der Präsident aus. Er hätte erwartet, dass die oppositionellen Demokraten das überprüften, bevor sie Harris als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin auswählten. Die Frage sei jedoch "sehr ernst", er werde sich das anschauen.

Harris, die der demokratische Präsidentschaftskandidat Biden als Vize ausgesucht hat, wurde im kalifornischen Oakland geboren und könnte damit nach allgemein üblicher Auffassung irgendwann auch Präsidentin der Vereinigten Staaten werden. Für Juristen, die den Fall Harris geprüft hätten, stehe deren Eignung für das Weiße Haus außer Frage, sagte Jessica Levinson, Professorin an der Loyola Law School. Wenn man ehrlich sei, handele es sich nur um eine rassistische Metapher, die man auftische, wenn es eine nichtweiße Kandidatin gebe, deren Eltern keine Staatsbürger seien.

Parallelen zu Obama

Trump war bei der Pressekonferenz auf einen Gastartikel des rechtskonservativen Juristen John Eastman im Magazin "Newsweek" angesprochen worden. Darin bezweifelte auch Eastman, dass Harris den Präsidentenposten übernehmen könne. Er begründete das damit, dass deren Eltern noch keine US-Bürger gewesen seien, als sie geboren wurde. Eastman bezog sich darauf, dass es in der Verfassung heißt, dass für den Präsidentenposten nur ein "natural born citizen" in Frage komme - jemand, der die Staatsbürgerschaft schon durch die Geburt erlangt habe. Mit Zusatzartikeln und Gerichtsentscheidungen ist anerkannt, dass es entscheidend ist, auf dem Territorium der Vereinigten Staaten geboren zu sein. Eastman argumentierte dagegen, auch die Nationalität der Eltern könne eine Rolle spielen.

Trumps Vorgehen weist Parallelen zu einer Desinformationskampagne auf, die einst am Anfang seiner eigenen politischen Karriere stand. So galt er als treibende Kraft hinter der "Birther"-Bewegung - jener Lüge, wonach sein Vorgänger Obama nicht in Amerika geboren sei und das höchste Staatsamt daher nicht hätte bekleiden dürfen. Nur nach wachsendem Druck während seiner Präsidentschaftskandidatur 2016 distanzierte sich Trump von der Behauptung.




August 14, 2020 at 03:57PM
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