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Friday, July 31, 2020

Zimmern: Ortschaftsrat legt Sondersitzung ein - Zimmern - Schwarzwälder Bote

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Bürgermeisterin Carmen Merz hatte die Thematik in der jüngsten Gemeinderatssitzung angesprochen. Man habe sich nach der Beratung des Ortschaftsrates zum Flächennutzungsplan verwaltungsintern über das weitere Vorgehen besprochen. Merz sagte weiter: "Das schalltechnische Gutachten wird – nach finaler Einarbeitung möglicher spezieller Lärmwerte – schriftlich fertig gestellt". Die Einschätzung des Lärmschutzexperten werde, so die Aussage der Bürgermeisterin, in einer kurzen Themensammlung zusätzlich die bereits angesprochenen möglichen weiteren "Konfliktpotenziale" (Verkehr Kreisstraße, Immissionen durch die Firma Bau Union) benennen. Das schalltechnische Gutachten gehe dann an das Büro Planstatt Senner, das im Auftrag der Verwaltungsgemeinschaft Rottweil den neuen Flächennutzungsplan bearbeitet.

Weiterer Hinweis der Bürgermeisterin: "Der sogenannte ›Steckbrief‹ für das Baugebiet ›Auf Eck‹ soll mit den neuen Informationen ergänzt und die Einschätzung zur Eignung nochmals überprüft und gegebenenfalls angepasst beziehungsweise verfeinert werden." Gleichzeitig solle das Gebiet "Vordere Steig" nochmals begutachtet und detaillierter betrachtet werden.

Horgener Ratsmitglieder hatten vor drei Wochen die Befürchtung geäußert, auch für die "Vordere Steig" könnten Einschränkungen vorliegen, "und dann hätten wir gar nichts", so eine damalige Aussage aus der Runde. Laut Merz werden die Informationen in einer Vorlage für die Beratungen am 21. September im Ortschaftsrat und am 22. September im Gemeinderat aufbereitet. Somit könnte in der ersten Sitzung nach den Sommerferien "eine Beratung mit fundierten, schriftlichen Informationen erfolgen", merkte die Rathauschefin an.

Nach der jüngsten Ortschaftsratssitzung war hinter vorgehaltener Hand geäußert worden, ein Ortschaftsrat könnte befangen gewesen sein. Auf Nachfrage unserer Zeitung war aus dem Rathaus zu hören: "Im speziellen Fall, der Beratung über die Abwägung der Gebiete ›Auf Eck‹ und ›Vordere Steig‹, könnte der Eindruck der Befangenheit des Ratsmitglieds Herrn Rohrer entstehen. Bei Beratungen zur Neuaufstellung eines Flächennutzungsplans ist ein Gremiumsmitglied grundsätzlich jedoch nicht befangen." Dazu machte die Verwaltung noch nähere Ausführungen.




July 31, 2020 at 09:36PM
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